Aktuelles zu Corona: Stand 05.11.2020 - Ergänzung zu den Corona Infos des BSM - Präsidenten vom 03.11.2020

Stand: 05.11.2020

Liebe Musikfreunde,

In Ergänzung meiner Naxchricht vom Dinestag, 03.11.2020 finden Sie anbei die veröffentlichten Antworten der Landesregierung zu häufig gestellten Fragen:

Dürfen Musikschulen weiter öffnen?

Als Bildungseinrichtung können Musik-, Kunst- und Schauspielschulen unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen weiterhin betrieben werde. Der Betrieb setzt außerdem voraus, dass die Hygiene- und Schutzmaßnahmen der jeweiligen Einrichtungen den Vorgaben des Musterhygieneplans zum Infektionsschutz in Schulen entsprechen.

Dürfen Chöre, Orchester, Theatergruppen, Karnevalsvereine und sonstige Kulturvereine weiterhin proben?

Um die Infektionszahlen wieder in einen beherrschbaren Umfang zurückzudrängen müssen die Kontakte insbesondere im Freizeitbereich erheblich reduziert werden. Deshalb sind Proben von Chören, Orchestern und anderen Kulturvereinen derzeit nicht möglich. 

„Beispielhaft die Stellungnahme der Ortspolizeibehörde der Gemeinde Schmelz:

Nach § 1 Absatz 1 der aktuellen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist der physisch-soziale Kontakt zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Haushaltes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von eineinhalb Metern einzuhalten.

Die Probe in einem Musikverein stellt eine Form der Freizeitgestaltung dar. In § 7 Abs. 5 VO-CP ist ausdrücklich geregelt, dass Institutionen und Einrichtungen, soweit sie der Freizeitgestaltung dienen, wie der Betrieb von Messen, Kinos, Museen, Theater, Opern und Konzerthäusern zu schließen sind. Dies umfasst auch den Probebetrieb von Musikvereinen. Die Probe eines Musikvereines kann nicht als Bildungseinrichtung verstanden werden.

In Anbetracht der aktuellen Pandemielage sollte jeder seinen Beitrag dazu leisten, die Verbreitung des Virus zu verhindern bzw. Maßnahmen ergreifen, um das Risiko der Verbreitung zu minimieren. Die Durchführung von Proben des Musikvereins, auch wenn die Anzahl der Teilnehmer auf 10 Personen begrenzt wird, stellt hierzu keine geeignete Maßnahme dar.

Auch der Saarländische Städte- und Gemeindetag hat auf § 7 Abs. 5 VO-CP nochmals hingewiesen und erklärt, dass ein Probebetrieb eines Musikvereines aufgrund der aktuellen Rechtsverordnung nicht durchgeführt werden darf. Auch kann eine Probe nicht als Bildungsveranstaltung betrachtet werden.

Ab wann eine Probe des Musikvereines wieder durchgeführt werden kann, kann ich Ihnen derzeit nicht sagen. “

In Bezug auf die Regierungserklärung von Herrn Ministerpräsident Tobias Hans bitten wir Sie:

"Orientieren Sie sich bitte nicht nur an dem, was erlaubt und was in den kommenden Wochen nicht erlaubt sein wird. Reduzieren Sie auch unabhängig davon, wo es irgend möglich ist, freiwillig Kontakte mit anderen Menschen."

Mit freundlichen Grüßen

Josef Petry

BSM-Präsident

-------------------------

Stand: 03.11.2020

Liebe Musikfreunde, liebe Bundesvorstandsmitglieder,

die neue Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP- als Datei zum Herunterladen beigefügt), die am 02.11.2020 in Kraft getreten ist, sieht in § 6 Abs.2 Kontaktbeschränkungen vor, nach denen Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, untersagt sind.

Darüber hinaus bestimmt § 6 Abs. 3 der Verordnung, dass Veranstaltungen, die nicht unter Abs. 2 fallen und zu denen je Veranstaltungstag und -ort in der Summe unter freiem Himmel oder in geschlossenen Räumen nicht mehr als 10 Personen zu erwarten sind stattfinden können. Diese Veranstaltungen sind der Ortspolizeibehörde zu melden. Der Veranstalter hat geeignete Maßnahmen zur vollständigen Nachverfolgbarkeit des § 3 zu treffen und besondere infektionsschutzrechtliche Auflagen zu beachten. Veranstaltungen und Zusammenkünfte mit einer höheren Personenzahl sind nur dann zulässig, wenn für deren Durchführung ein dringendes und unabweisbares rechtliches oder tatsächliches Bedürfnis besteht.

Nach der vorliegenden Rechtsverordnung (RVO) entscheiden die Ortspolizeibehörden in jedem Einzelfall über die Zulässigkeit der Veranstaltung. Aus diesem Grund sind Veranstaltungen der Ortspolizeibehörde zu melden.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Petry

BSM-Präsident